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Praktisches Verwaltungsrecht
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts
4. Auflage 2024
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Veröffentlichungen 2022
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In DAR, Deutsches Autorecht, 2022, 112
Anmerkung zum Beschluss des OVG Bautzen vom 8.10.2021: Kein Fahrradkorso auf einer Bundesautobahn nach Abwägung der betroffenen Rechtsgüter
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In der Verwaltungsrundschau 2022, 78
Behördliche Maßnahmen gegen Auto-Poser
Als Auto-Poser werden Personen bezeichnet, die mit ihren Fahrzeugen auffallen wollen wollen. Die dafür genutzten Autos zeichnen sich in der Regel durch leistungsstarke Motoren und ggf. durch Tuning aus. Dabei wird das Auto fürs Posing allerdings nicht an einem malerischen Ort abgestellt. Stattdessen drehen Autoposer mit ihren Fahrzeugen in belebten Innenstädten ihre Runden und verursachen dabei absichtlich eine erhebliche Lärmbelästigung
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In der Verwaltungsrundschau 2022, 295
Das Jahr 1848 im Amtsblatt der Königlich-Preußischen Regierung zu Trier
Das Trierer Amtsblatt des Jahres 1848 gibt neben dem Einblick in die politischen Unruhen dieses Jahres trotz seines amtlichen Charakters auch eine aufschlußreiche Sicht auf die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse...
Die unsichere politische Lage des Jahres 1848 veranlaßte die „Obrigkeit auch zu mehrfachen Bekanntmachungen bis hin selbst zu eindringlichen Aufrufen des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. und und des von der Nationalversammlung gewählten Reichsverwesers
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Praxis der Kommunalverwaltung
Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden
Verlagsgruppe C.H. Beck
Kommentierung des
Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)
mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz
beginnend ab November 2012
Aktualisierung zum Stand April 2022
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9 Veröffentlichungen 2023
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In DAR, Deutsches Autorecht 2023, 52
Anmerkung zum Beschluß des VG Düsseldorf vom
1.9.2022, 6 K 4721/21
Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der landesrechtlichen polizeirechtlichen Generalklausel
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In der NZV 2023, 78
Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
Anmerkung zum Beschluss des OVG Münster vom 29.6.2022,8 B 152/22
Widerruf der Fahrschulerlaubnis wg. qualitativ unzureichendem Unterricht
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In Gewerbearchiv (GewArch) 2023, 98
Zur Androhung eines Zwangsmittels und dem Problem der Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist
Eine Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist ist insbes. im Gaststättenrecht im Zusammenhang mit einer Betriebsschließungsanordnung bedeutsam. Trotz wirksamer Betriebsschließung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb einer bestimmten Frist noch Maßnahmen zur Betriebsabwicklung durchzuführen. Diese Frist zur Abwendung der Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme ist aber nur in die Zwangsmittelandrohung aufzunehmen
mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung
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In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
2023, 151
Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der polizeirechtlichen Generalklausel?
Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Düsseldorf vom 1.9.2022, 6 K 4721/21
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Neue Rechtsprechung zu öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel
in Kommunaljurist, KommJur, 2023, 124
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Praxis der Kommunalverwaltung
Praxis Loseblatt-Kommentar
zum Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz GLKrWG)
im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden
Verlagsgruppe C.H.Beck
Aktualisierung April 2023
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In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
2023, S. 402
Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen zahlreicher Verkehrsverstöße ohne Erfassung im Fahreignungsregister
Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Berlin vom 29.10.2022, VG 4 K 456/21
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In der Neuen Justiz (NJ) 2023, 445
Die neue sächsische Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung
Seit 16. Mai.2023 gilt die neugefasste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bestellung von gemeindlichen Vollzugsbediensteten für den Vollzug polizeibehördlicher Aufgaben (Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung – GemVollzVO). Der Beitrag erläutert die wesentlichen Neuregelungen auch im Hinblick auf die praktischen Auswirkungen
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5 Veröffentlichungen 2024
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In der Verwaltungsrundschau 2024, 53
Zum Zusammenhang zwischen Bekanntgabe und Wirksamkeit, der Funktion der aufschiebenden Wirkung und der Unanfechtbakeit eines Verwaltungsaktes
Die in der Überschrift genannte Problematik zum „Zusammenspiel von Bekanntgabe, Wirksamkeit, aufschiebender Wirkung und Unanfechtbarkeit eines belastenden Verwaltungsaktes wird oft verkannt. Sie kann anschaulich an einem praktischen Beispiel aus dem Fahrerlaubnisrecht dargestellt werden
(Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG)
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Praxis der Kommunalverwaltung
Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden
Verlagsgruppe C.H. Beck
Kommentierung des
Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)
mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz
beginnend ab November 2012
Aktualisierung Februar 2024
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Zu den Änderungen des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
In der Neuen Justiz (NJ) 2024, 115
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Jetzt lieferbar
Handbuch des
Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts
4. Auflage 2024. 376 Seiten
- mit aktualisierter Rechtsprechung
- mit den Änderungen des VwVG durch Gesetz vom 13.12.2023 (GVBl. S. 876)
Saxonia-Verlag Dresden
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In der Verwaltungsrundschau 2024, 380
Schädlinge auf Eichen müssen weichen
Zur Vollstreckung von Kosten der Ersatzvornahme, der Bedeutung derTrennung von Primärrechtsebene und Vollstreckungsebene sowie der Erledigung und Bestandskraft eines Verwaltungsaktes
Der Fall ist dem Urteil des OVG Saarlouis vom 3.8.2023, 2 A 138/22, nachgebildet (Zurückweisung der Berufung); vorausgehend Urteil des VG Saarlouis vom 31.5.2022, 6 6 K 344/20 (Abweisung der Klage gegen den Bescheid über die Kosten der Ersatzuvornahmeg wg. Beseitigung des Eichenprozessionsspinners auf befallenen Eichen)
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Veröffentlichungen 2025
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Demnächst
in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht, NZV
Der Verzicht auf die Fahrerlaubnis
mit zahlreichen Beispjelen aus der Rechtsprechung
und dem Urteil des BVerwG vom 10.10.2024, 3 C 3.23
betr. Verzicht während der Probezeit
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