Praktisches Verwaltungsrecht

 

 

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

3. Auflage 2021

 

 

 Veröffentlichungen 2022

 

 

In DAR, Deutsches Autorecht, 2022, 112

Anmerkung zum Beschluss des OVG Bautzen vom 8.10.2021: Kein Fahrradkorso auf einer Bundesautobahn
nach Abwägung der betroffenen Rechtsgüter

 

 

 

In der Verwaltungsrundschau 2022, 78

Behördliche Maßnahmen gegen Auto-Poser

Als  Auto-Poser werden Personen bezeichnet, die  mit ihren Fahrzeugen auffallen wollen wollen. Die dafür genutzten Autos zeichnen sich in der Regel durch leistungsstarke Motoren und ggf. durch Tuning aus. Dabei wird das Auto fürs Posing allerdings nicht an einem malerischen Ort abgestellt. Stattdessen drehen Autoposer mit ihren Fahrzeugen in  belebten Innenstädten ihre Runden und verursachen dabei absichtlich eine erhebliche Lärmbelästigung

 

 

 In der Verwaltungsrundschau 2022, 295

Das Jahr 1848 im Amtsblatt der Königlich-Preußischen Regierung zu Trier

Das Trierer Amtsblatt des Jahres 1848 gibt neben dem Einblick in die politischen Unruhen dieses Jahres  trotz seines amtlichen Charakters auch eine aufschlußreiche Sicht auf die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse...

Die unsichere politische Lage des Jahres 1848 veranlaßte die „Obrigkeit auch zu mehrfachen Bekanntmachungen bis hin selbst zu eindringlichen Aufrufen des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. und und des von der Nationalversammlung gewählten Reichsverwesers

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz

beginnend ab November 2012

Aktualisierung zum Stand April 2022

 

 

9 Veröffentlichungen 2023

 

 

 In DAR, Deutsches Autorecht 2023, 52

Anmerkung zum Beschluß des VG Düsseldorf vom

1.9.2022, 6 K 4721/21

Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der landesrechtlichen polizeirechtlichen Generalklausel

 

 

In der NZV 2023, 78

Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

Anmerkung zum Beschluss des OVG Münster vom 29.6.2022,8 B 152/22 

Widerruf der Fahrschulerlaubnis wg. qualitativ unzureichendem Unterricht

 

 

In Gewerbearchiv (GewArch) 2023, 98

  Zur Androhung eines Zwangsmittels und dem Problem der Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist

Eine Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist ist insbes. im Gaststättenrecht im Zusammenhang mit einer Betriebsschließungsanordnung bedeutsam. Trotz wirksamer Betriebsschließung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb einer bestimmten Frist noch Maßnahmen zur Betriebsabwicklung durchzuführen. Diese Frist zur Abwendung der Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme ist aber nur in die Zwangsmittelandrohung aufzunehmen

mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

 

 

In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

2023, 151

Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der polizeirechtlichen Generalklausel?

Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Düsseldorf vom 1.9.2022, 6 K 4721/21

 

 

Neue Rechtsprechung zu öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel

in Kommunaljurist, KommJur, 2023, 124

 

Praxis der Kommunalverwaltung

Praxis Loseblatt-Kommentar

zum Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz GLKrWG)

im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H.Beck

Aktualisierung April 2023

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des Teils A 19 Bay

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

beginnend ab April 2009

Aktualisierung Juni 2023

 

 

In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

2023, S. 402

Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen zahlreicher Verkehrsverstöße ohne Erfassung im Fahreignungsregister

Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Berlin vom 29.10.2022, VG 4 K 456/21

 

 

 

In der Neuen Justiz (NJ) 2023, 445

Die neue sächsische Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung

Seit 16. Mai.2023 gilt die neugefasste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bestellung von gemeindlichen Vollzugsbediensteten für den Vollzug polizeibehördlicher Aufgaben (Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung – GemVollzVO). Der Beitrag erläutert die wesentlichen Neuregelungen auch im Hinblick auf die praktischen Auswirkungen

 

 

3 Veröffentlichungen 2024

 

 

In der Verwaltungsrundschau 2024, 53

Zum Zusammenhang zwischen Bekanntgabe und Wirksamkeit, der Funktion der aufschiebenden Wirkung und der Unanfechtbakeit eines Verwaltungsaktes

Die in der Überschrift genannte Problematik zum „Zusammenspiel von Bekanntgabe, Wirksamkeit, aufschiebender Wirkung und Unanfechtbarkeit eines belastenden Verwaltungsaktes wird oft verkannt. Sie kann anschaulich an einem praktischen Beispiel aus dem Fahrerlaubnisrecht dargestellt werden

 (Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG)

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz

beginnend ab November 2012

Aktualisierung Februar 2024

 

 

Zu den Änderungen des Sächsischen  Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

In der Neuen Justiz (NJ) 2024, 115

 

 

Demnächst

Handbuch des

Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

4. Auflage 2024

- mit aktualisierter Rechtsprechung

- mit den Änderungen des VwVG durch Gesetz vom 13.12.2023 (GVBl. S. 876)

 

 

Demnächst

Der Leistungsbescheid zu den Kosten der Ersatzvornahme, die Bedeutung derTrennung von Primärrechtsebene und Vollstreckungsebene sowie der Bestandskraft eines Verwaltungsaktes