Praktisches Verwaltungsrecht

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

3. Auflage 2021

5 Veröffentlichungen 2020

 In der Verwaltungsrundschau 2020, 15

"Die Entscheidungen des VG Gelsenkirchen vom 11.9. 2018 zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG"

Besprochen werden ein Eilverfahren nach § 80 V VwGO und 2 Urteile. Ergänzt wrden die Ausführungen mit grundsätzlichen Erörterungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG sowie zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des Teils A 19 Bay

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

beginnend ab November 2009,

Aktualisierung im Frühjahr 2020

In der NZV, 2020, 351

Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

Zur polizeirechtlichen Sicherstellung von Fahrzeugen

  In der Zeitschrift Die Polizei 2020, 420

Zur Vollstreckung versammlungsrechtlicher Eingriffsmaßnahmen durch unmittelbaren Zwang,

zugleich Besprechung des Beschlusses des BVerwG (NVwZ 2019, 1281) zur Polizeifestigkeit der Versammlungsfreiheit

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

beginnend ab November 2012

Aktualisierung zum Stand April 2020

8 Veröffentlichungen 2021

In der Verwaltungsrundschau 2021, 24

Das unerwünschte Wunschkennzeichen

Klausur mit Antrag nach § 80 V VwGO, Tenor der gerichtlichen Entscheidung

  In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

 2021, 87

Die Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren nach § 162 II 2 VwGO insbes. in Straßenverkehrssachen

  In Gewerbearchiv 2021, 144

Aktuelle Rechtsprechung zum Bewachungsgewerbe nach § 34 a GewO

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

Saxonia-Verlag, Dresden, zur Neuauflage 2021

Die 3., überarbeitete und ergänzte Auflage (sowohl aktuelle Rechtsprechung als auch Literatur)

jetzt lieferbar

Rezensionen sind veröffentlicht

in der Verwaltungsrundschau 2021, 354,

und in der Neuen Justiz 2021, Heft 9/2021:

Autor des Werkes ist der Verwaltungsjurist Klaus Weber, ein Verwaltungsrechtsexperte par excellence, der vor Antritt seines Ruhestandes als Regierungsdirektor in der Landesdirektion Chemnitz, einer staatlichen Mittelbehörde, tätig gewesen war. Der Autor weiß also aus der eigenen Praxis, wovon er spricht. Das beweist auch das auführliche Literaturverzeichnis, in dem die eigenen Publikationen des Autors vollkommen zu Recht nicht weniger als die Hälfte der aufgeführten Quellen ausmachen...

In den Vordergrund seiner Betrachtungen stellt Weber die Auswertung der Rechtsprechung, die er mit vielen Beispielen, praktischen Mustern und Tenorierungen behördlicher Entscheidungen anreichert, was den hohen Praxiswert seines Buches ausmacht...

Auch die im Zuge der Neustrukturierung des Polizeirechts des Freistaates Sachsen eingetretenen rechtlichen Änderungen werden vom sorgsam recherchierenden Autor ebenso berücksichtigt wie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur...

Von dem Buch profitieren sowohl die Verwaltungspraktiker als auch junge Menschen, die sich noch in ihrer Ausbildung oder im Studium befinden. Auch Fachanwälte für Verwaltungsrecht und überhaupt Rechtsanwälte mit Mandaten im Vollstreckungsrecht können sehr wohl von den Inhalten des Buches profitieren, wenn sie ihre Mandantschaft in dem naturgemäß auch fehleranfälligen Verwaltungsrecht durch die Behörden und Instanzen begleiten...

Da auch das Preis/Leistungsverhältnis für ein Fachbuch dieser Güte stimmig ist, sollte die Neuauflage in keiner Kommunalbehörde im Freistaat Sachsen fehlen. In allen Fachbibliotheken, den Bildungseinrichtungen mit Verwaltungsbezug hat das Standardwerk ohnehin seinen festen Platz gefunden

Prof. Dr. Jur. Dieter Müller, Bad Dürrenberg

In der Verwaltungsrundschau 2022, 78

Behördliche Maßnahmen gegen Auto-Poser

Als  Auto-Poser werden Personen bezeichnet, die  mit ihren Fahrzeugen auffallen wollen wollen. Die dafür genutzten Autos zeichnen sich in der Regel durch leistungsstarke Motoren und ggf. durch Tuning aus. Dabei wird das Auto fürs Posing allerdings nicht an einem malerischen Ort abgestellt. Stattdessen drehen Autoposer mit ihren Fahrzeugen in  belebten Innenstädten ihre Runden und verursachen dabei absichtlich eine erhebliche Lärmbelästigung

 In der Verwaltungsrundschau 2022, 295

Das Jahr 1848 im Amtsblatt der Königlich-Preußischen Regierung zu Trier

Das Trierer Amtsblatt des Jahres 1848 gibt neben dem Einblick in die politischen Unruhen dieses Jahres  trotz seines amtlichen Charakters auch eine aufschlußreiche Sicht auf die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse...

Die unsichere politische Lage des Jahres 1848 veranlaßte die „Obrigkeit auch zu mehrfachen Bekanntmachungen bis hin selbst zu eindringlichen Aufrufen des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. und und des von der Nationalversammlung gewählten Reichsverwesers

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz

beginnend ab November 2012

Demnächst Aktualisierung zum Stand April 2022

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des Teils A 19 Bay

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

beginnend ab April 2009

Demnächst Aktualisierung zum Stand Sommer 2022

Demnächst in Gewerbearchiv (GewArch)

  Zur Androhung eines Zwangsmittels und dem Problem der Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist

Eine Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist ist insbes. im Gaststättenrecht im Zusammenhang mit einer Betriebsschließungsanordnung bedeutsam. Trotz wirksamer Betriebsschließung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb einer bestimmten Frist noch Maßnahmen zur Betriebsabwicklung durchzuführen. Diese Frist zur Abwendung der Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme ist aber nur in die Zwangsmittelandrohung aufzunehmen

mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

Neue Rechtsprechung zu öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel

demnächst in Kommunaljurist, KommJur

Demnächst in NZV,

Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

Anmerkung zum Beschluss des OVG Münster vom 29.6.2022,8 B 152/22

Widerruf der Fahrschulerlaubnis wg. qualitativ unzureichendem Unterricht

 Demnächst in DAR, Deutsches Autorecht

Anmerkung zum Beschluß des VG Düsseldorf vom

1.9.2022, 6 K 4721/21

Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der landesrechtlichen polizeirechtlichen Generalklausel