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Praktisches Verwaltungsrecht
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts
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Veröffentlichungen im Jahre 2016 10 Veröffentlichungen
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Bekanntgabe und Zustellung von Vewaltungsakten in der behördlichen Praxis Carl Link Kommunalverlag, ca. 180 Seiten
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Neue Rechtsprechung zum Fahrlehrerrecht in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht, NZV 2016, 69
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In KommunalpraxisSpezial 2016, 41 ff. Zur Bedeutung der Sperrwirkung des § 12 GewO unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung
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Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben. Marcus Tullius Cicero, Rom, 55 vor Christus
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In Strassenverkehrsrecht, SVR, Heft 4/2016 Zur Ablehnung des Antrags auf Erteilung der Fahrerlaubnis sowie bei der sog. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis
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Zum Zwangsmittel des unmittelbaren Zwangs nach dem VwZVG in apf, Landesteil Bayern 2016, 33
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In Gewerbearchiv 2016, 275 Zum Verwaltungszwang im Gewerbe- und Gaststättenrecht unter besonderer Berücksichtigung des unmittelbaren Zwangs
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Die Bedeutung der Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes in der Verwaltungsrundschau 2016, 299
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Am 7. Oktober 2016 ist im Beck-Verlag, München das Buch Straßenverkehrssachen erschienen Autoren: Krumm/Kuhnert/Staub/Weber (790 Seiten) Ich habe denöffentlich-rechtlichen/verwaltungsrechtlichen Teil bearbeitet (S. 559 - 754) mit folgendem Inhalt: A. Einführung B. Deutsches Fahrerlaubnisrecht C. Erteilung der Fahrerlaubnis D. Ablehnung des Antrags auf Erteilung der Fahrerlaubnis E. Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde F. Entziehung der Fahrerlaubns auf Probe G. Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 I 1 StVG, insbes. auch Rechtsschutz einschl. Widerspruchsverfahren H. Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 4 StVG I. Sog. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung (Neuerteilung der Fahrerlaubnis) J. Ausländische Fahrerlaubnis K. Fahrtenbuchanordnung L. Abschleppen von Kraftfahrzeugen M. Verkehrszeichen nach StVO N. Fahrlehrerrecht O. Anhang (mit Musterbescheiden usw.) Hinweis auf die Veröffentlichung im Beck-Verlag Rezension von Rechtsanwalt Richard Wünsche, Dresden Rezension von Dr. Peter Dauer, NJW 2017, Heft 19 Zu den von mir verfassten öffentlich-rechtlichen/verwaltungsrechtlichen Ausführungen: ...Besonders erfreulich ist, dass ein eigenes Kapitel zum Verkehrsverwaltungsrecht aufgenommen wurde, das in der ersten Auflage noch ein Schattendasein geführt hatte. Es beschäftigt sich in erster Linie mit dem Fahrerlaubnisrecht und daneben mit der Fahrtenbuchanordnung, dem Abschleppen von Kraftfahrzeugen, mit Verkehrszeichen und, etwas kurios bei einem Grundlagenbuch, mit dem Fahrlehrerrecht. Die Darstellungsform dieses von einem ausgewiesenen Kenner des Verwaltungsrechts verfassten Kapitels hat Stärken und Schwächen. Viele Themen werden angenehm kurz, prägnant und fachlich einwandfrei erläutert. Die Sicherheit und Klarheit in Fragen des allgemeinen Verwaltungsrechts ist erfrischend. Kritisch ist dagegen anzumerken, dass die Erläuterung mancher Themen, wie zum Beispiel des Fahreignungs-Bewertungssystems, zugunsten eines ausufernden Abdrucks von Gesetzestexten und Entscheidungszitaten zu kurz kommt. Trotz dieses etwas getrübten Eindrucks ist das Werk für eine erste Orientierung in dem weitläufigen Gebiet des Strassenverkehrsrechts geeignet. Darüber hinaus bietet es lesenswerte Vertiefungen vieler Einzelfragen.
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Im November ist das Buch Die Ersatzvornahme in der behördlichen Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Kostenforderung im Carl Link Kommunalverlag erschienen 130 Seiten
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In Straßenverkehrsrecht SVR, Heft 7/2016 Editorial: Einfache Verwaltungsverahren oder Überregulierung? (zur FeV und zu ausländischen Fahrerlaubnissen)
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Veröffentlichungen im Jahr 2017 bisher 3 Veröffentlichungen
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Zum Rechtscharakter vollzugspolizeilicher Maßnahmen
in der Verwaltungsrundschau 2017, 42
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Fehler im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren in Landes- und Kommunalverwaltung, LKV Heft 5/2017 Siehe dazu in NVwZ 2016, 1776, und LKV 2017, 111 Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im DAV Landesgruppe Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen am 4.11.2016 in Bautzen
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Versammlungsverbot in Heidenau Zur Allgemeinverfügung des Landratsamtes Sächsische Schweiz- Osterzgebirge vom 27.8.2015 in Band 89 der Rothenburger Beiträge (Polizeiwissenschaftliche Schriftenreihe der Hochschule der Sächsischen Polizei, FH) mit dem Titel Zum aktuellen Stand des Versammlungsrechts, 2017
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Demnächst in apf Zur Bedeutung des Vollstreckungstitels als allgemeine Vollstreckungsvoraussetzung nach dem LVwVG und VwZVG
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Demnächst in apf Zeichen und Verkehrseinrichtungen nach der StVO
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Demnächst in Straßenverkehrsrecht, SVR Zum Verfahren nach § 80 IV VwGO in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten
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Praxis der Kommunalverwaltung Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf Verlagsgruppe C.H. Beck Kommentierung des Teils A 19 Bay Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz beginnend ab April 2009 Demnächst Veröffentlichung der Aktualisierung, Stand 15.2.2017
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Demnächst in der Verwaltungsrundschau Zur Bekanntgabe und Wirksamkeit unsichtbarer Verkehrszeichen" zugleich Besprechung des Urteils des OVG Münster vom 13.9.2016, 5 A 470/14 (NWVBl. 2017, 164) Abstellen eines Fahrzeugs, anschließend Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes, dann Abschleppen des Fahrzeugs
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Demnächst in Gewerbearchiv Heft 7-8/2017 Zur Zuteilung und zum Widerruf roter Kennzeichen nach § 16 II FZV an Kraftfahrzeugwerkstätten und Kraftfahrzeughändler
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Demnächst Rezension Bachmeier/Müller/Rebler Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht für Kommunen Carl Link Kommunalverlag
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Demnächst Rezension Ministerialrat Dr.Dr. Frank Ebert Grundlagen des Selbstverteidigungsrechts Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen Carl Heymanns Verlag
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