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Praktisches Verwaltungsrecht
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts
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8 Veröffentlichungen 2021
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In der Verwaltungsrundschau 2021, 24 Das unerwünschte Wunschkennzeichen Klausur mit Antrag nach § 80 V VwGO, Tenor der gerichtlichen Entscheidung
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In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2021, 87 Die Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren nach § 162 II 2 VwGO insbes. in Straßenverkehrssachen
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In Gewerbearchiv 2021, 144 Aktuelle Rechtsprechung zum Bewachungsgewerbe nach § 34 a GewO
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts Saxonia-Verlag, Dresden, zur Neuauflage 2021 Die 3., überarbeitete und ergänzte Auflage (sowohl aktuelle Rechtsprechung als auch Literatur) jetzt lieferbar Rezensionen sind veröffentlicht in der Verwaltungsrundschau 2021, 354, und in der Neuen Justiz 2021, Heft 9/2021: Autor des Werkes ist der Verwaltungsjurist Klaus Weber, ein Verwaltungsrechtsexperte par excellence, der vor Antritt seines Ruhestandes als Regierungsdirektor in der Landesdirektion Chemnitz, einer staatlichen Mittelbehörde, tätig gewesen war. Der Autor weiß also aus der eigenen Praxis, wovon er spricht. Das beweist auch das auführliche Literaturverzeichnis, in dem die eigenen Publikationen des Autors vollkommen zu Recht nicht weniger als die Hälfte der aufgeführten Quellen ausmachen... In den Vordergrund seiner Betrachtungen stellt Weber die Auswertung der Rechtsprechung, die er mit vielen Beispielen, praktischen Mustern und Tenorierungen behördlicher Entscheidungen anreichert, was den hohen Praxiswert seines Buches ausmacht... Auch die im Zuge der Neustrukturierung des Polizeirechts des Freistaates Sachsen eingetretenen rechtlichen Änderungen werden vom sorgsam recherchierenden Autor ebenso berücksichtigt wie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur... Von dem Buch profitieren sowohl die Verwaltungspraktiker als auch junge Menschen, die sich noch in ihrer Ausbildung oder im Studium befinden. Auch Fachanwälte für Verwaltungsrecht und überhaupt Rechtsanwälte mit Mandaten im Vollstreckungsrecht können sehr wohl von den Inhalten des Buches profitieren, wenn sie ihre Mandantschaft in dem naturgemäß auch fehleranfälligen Verwaltungsrecht durch die Behörden und Instanzen begleiten... Da auch das Preis/Leistungsverhältnis für ein Fachbuch dieser Güte stimmig ist, sollte die Neuauflage in keiner Kommunalbehörde im Freistaat Sachsen fehlen. In allen Fachbibliotheken, den Bildungseinrichtungen mit Verwaltungsbezug hat das Standardwerk ohnehin seinen festen Platz gefunden Prof. Dr. Jur. Dieter Müller, Bad Dürrenberg
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In Kommunaljurist, KommJur, 2021, 161 ff. Zu den Aufgaben der Anordnungs- und Vollstreckungsbehörde nach dem VwZVG
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Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht, NZV 2021, 353 Zur Anordnung der Beibringung eines Gutachtens nach § 11 FeV durch die Fahrerlaubnisbehörde zugleich eine kritische Stellungnahme zu den Ausführungen von Hillmann, Fachanwalt für Verkehrsrecht: Das Recht der Fahrerlaubnis einschl. Reformüberlegungen zur Fahrerlaubnisverordnung (DVBl. 2020, 1180)
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In der Verwaltungsrundschau 2021, 289 Verwaltungsrecht und Verwaltungsgerichte in der Nachkriegszeit Der Beitrag befasst sich mit dem Verwaltungsrecht und der entspr. Rechtsprechung in der Zeit nach 1945 bis zur Geltung des Grundgesetrzes, insbes. 1947. Bereits damals beschäftigte man sich mit rechtlichen Problemen, die auch heute nicht unbekannt sind, z.B. sofortige Vollziehung eines Verwaltungsaktes, Nichtigkeit und Behördenzuständigkeit
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In Kommunaljurist, KommJur, Heft 12/2021 Aktuelle Rechtsprechung zu behördlichen Maßnahmen gegen Hundegebell
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Veröffentlichungen 2022
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In DAR, Deutsches Autorecht, 2022, 112 Anmerkung zum Beschluss des OVG Bautzen vom 8.10.2021: Kein Fahrradkorso auf einer Bundesautobahn
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In der Verwaltungsrundschau 2022, 78 Behördliche Maßnahmen gegen Auto-Poser Als Auto-Poser werden Personen bezeichnet, die mit ihren Fahrzeugen auffallen wollen wollen. Die dafür genutzten Autos zeichnen sich in der Regel durch leistungsstarke Motoren und ggf. durch Tuning aus. Dabei wird das Auto fürs Posing allerdings nicht an einem malerischen Ort abgestellt. Stattdessen drehen Autoposer mit ihren Fahrzeugen in belebten Innenstädten ihre Runden und verursachen dabei absichtlich eine erhebliche Lärmbelästigung
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In der Verwaltungsrundschau 2022, 295 Das Jahr 1848 im Amtsblatt der Königlich-Preußischen Regierung zu Trier Das Trierer Amtsblatt des Jahres 1848 gibt neben dem Einblick in die politischen Unruhen dieses Jahres trotz seines amtlichen Charakters auch eine aufschlußreiche Sicht auf die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse... Die unsichere politische Lage des Jahres 1848 veranlaßte die „Obrigkeit auch zu mehrfachen Bekanntmachungen bis hin selbst zu eindringlichen Aufrufen des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. und und des von der Nationalversammlung gewählten Reichsverwesers
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Praxis der Kommunalverwaltung Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden Verlagsgruppe C.H. Beck Kommentierung des Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten) mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz beginnend ab November 2012 Aktualisierung zum Stand April 2022
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8 Veröffentlichungen 2023
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In DAR, Deutsches Autorecht 2023, 52 Anmerkung zum Beschluß des VG Düsseldorf vom 1.9.2022, 6 K 4721/21 Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der landesrechtlichen polizeirechtlichen Generalklausel
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In der NZV 2023, 78 Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht Anmerkung zum Beschluss des OVG Münster vom 29.6.2022,8 B 152/22 Widerruf der Fahrschulerlaubnis wg. qualitativ unzureichendem Unterricht
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In Gewerbearchiv (GewArch) 2023, 98 Zur Androhung eines Zwangsmittels und dem Problem der Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist Eine Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist ist insbes. im Gaststättenrecht im Zusammenhang mit einer Betriebsschließungsanordnung bedeutsam. Trotz wirksamer Betriebsschließung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb einer bestimmten Frist noch Maßnahmen zur Betriebsabwicklung durchzuführen. Diese Frist zur Abwendung der Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme ist aber nur in die Zwangsmittelandrohung aufzunehmen mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung
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In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2023, 151 Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der polizeirechtlichen Generalklausel? Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Düsseldorf vom 1.9.2022, 6 K 4721/21
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Neue Rechtsprechung zu öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel in Kommunaljurist, KommJur, 2023, 124
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Praxis der Kommunalverwaltung Praxis Loseblatt-Kommentar zum Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden Verlagsgruppe C.H.Beck Aktualisierung April 2023
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Praxis der Kommunalverwaltung Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf Verlagsgruppe C.H. Beck Kommentierung des Teils A 19 Bay Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz beginnend ab April 2009 Aktualisierung Juni 2023
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In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2023, S. 402 Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen zahlreicher Verkehrsverstöße ohne Erfassung im Fahreignungsregister Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Berlin vom 29.10.2022, VG 4 K 456/21
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Demnächst in der Verwaltungsrundschau Zum Zusammenhang zwischen Bekanntgabe und Wirksamkeit, der Funktion der aufschiebenden Wirkung und der Unanfechtbakeit eines Verwaltungsaktes Die in der Überschrift genannte Problematik zum „Zusammenspiel von Bekanntgabe, Wirksamkeit, aufschiebender Wirkung und Unanfechtbarkeit eines belastenden Verwaltungsaktes wird oft verkannt. Sie kann anschaulich an einem praktischen Beispiel aus dem Fahrerlaubnisrecht dargestellt werden (Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG)
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Demnächst in der Neuen Justiz (NJ) Die neue sächsische Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung Seit 16. Mai.2023 gilt die neugefasste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bestellung von gemeindlichen Vollzugsbediensteten für den Vollzug polizeibehördlicher Aufgaben (Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung – GemVollzVO). Der Beitrag erläutert die wesentlichen Neuregelungen auch im Hinblick auf die praktischen Auswirkungen
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