Praktisches Verwaltungsrecht

 

 

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

2. Auflage 2014

 

 

Veröffentlichungen im Jahre 2016

 10 Veröffentlichungen

 

 

Bekanntgabe und Zustellung von Vewaltungsakten in der behördlichen Praxis

Carl Link Kommunalverlag, ca. 180 Seiten

 

 

 

 Neue Rechtsprechung zum Fahrlehrerrecht

 in der

Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht, NZV 2016, 69

 

 

  In KommunalpraxisSpezial 2016, 41 ff.

Zur Bedeutung der Sperrwirkung des § 12 GewO unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung

 

 

Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein.

Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden.

Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll.

Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.

Marcus Tullius Cicero, Rom, 55 vor Christus

 

 

In Strassenverkehrsrecht, SVR, Heft 4/2016

Zur Ablehnung des Antrags auf Erteilung der Fahrerlaubnis sowie bei der sog. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

 

 

 Zum Zwangsmittel des unmittelbaren Zwangs nach dem VwZVG

 in apf, Landesteil Bayern 2016, 33

 

 

  In Gewerbearchiv 2016, 275

Zum Verwaltungszwang im Gewerbe- und Gaststättenrecht unter besonderer Berücksichtigung des unmittelbaren Zwangs

 

 

Die Bedeutung der Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes

 in der Verwaltungsrundschau 2016, 299

 

 

Am 7. Oktober 2016

ist im Beck-Verlag, München

das Buch Straßenverkehrssachen  erschienen

Autoren: Krumm/Kuhnert/Staub/Weber (790 Seiten)

Ich habe denöffentlich-rechtlichen/verwaltungsrechtlichen Teil bearbeitet (S. 559 - 754)

mit folgendem Inhalt:

A. Einführung

B. Deutsches Fahrerlaubnisrecht

C. Erteilung der Fahrerlaubnis

D. Ablehnung des Antrags auf Erteilung der Fahrerlaubnis

E. Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde

F. Entziehung der Fahrerlaubns auf Probe

G. Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 I 1 StVG,

     insbes. auch Rechtsschutz einschl. Widerspruchsverfahren

H. Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 4 StVG

I. Sog. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung (Neuerteilung der Fahrerlaubnis)

J. Ausländische Fahrerlaubnis

K. Fahrtenbuchanordnung

L. Abschleppen von Kraftfahrzeugen

M. Verkehrszeichen nach StVO

N. Fahrlehrerrecht

O. Anhang (mit Musterbescheiden usw.)

Hinweis auf die Veröffentlichung im Beck-Verlag

Rezension von Rechtsanwalt Richard Wünsche, Dresden

Rezension von Dr. Peter Dauer, NJW 2017, Heft 19

Zu den von mir verfassten öffentlich-rechtlichen/verwaltungsrechtlichen Ausführungen:

...Besonders erfreulich ist, dass ein eigenes Kapitel zum Verkehrsverwaltungsrecht aufgenommen wurde, das in der ersten Auflage noch ein Schattendasein geführt hatte. Es beschäftigt sich in erster Linie mit dem Fahrerlaubnisrecht und daneben mit der Fahrtenbuchanordnung, dem Abschleppen von Kraftfahrzeugen, mit Verkehrszeichen und, etwas kurios bei einem Grundlagenbuch, mit dem Fahrlehrerrecht.

Die Darstellungsform dieses von einem ausgewiesenen  Kenner des Verwaltungsrechts verfassten Kapitels hat Stärken und  Schwächen. Viele Themen werden angenehm kurz, prägnant und fachlich  einwandfrei erläutert. Die Sicherheit und Klarheit in Fragen des  allgemeinen Verwaltungsrechts ist erfrischend. Kritisch ist dagegen anzumerken, dass die Erläuterung mancher Themen, wie zum Beispiel des Fahreignungs-Bewertungssystems, zugunsten eines ausufernden Abdrucks von Gesetzestexten und Entscheidungszitaten zu kurz kommt.

Trotz dieses etwas getrübten Eindrucks ist das Werk für eine erste Orientierung in dem weitläufigen Gebiet des Strassenverkehrsrechts geeignet.

Darüber hinaus bietet es lesenswerte Vertiefungen vieler Einzelfragen.

 

 

  Im November ist das Buch

Die Ersatzvornahme in der behördlichen Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Kostenforderung

im Carl Link Kommunalverlag erschienen

130 Seiten

 

 

In Straßenverkehrsrecht SVR, Heft 7/2016

Editorial:

Einfache Verwaltungsverahren oder Überregulierung?

(zur FeV und zu ausländischen Fahrerlaubnissen)

 

 

Veröffentlichungen im Jahr 2017

bisher 4 Veröffentlichungen

 

 

 

Zum Rechtscharakter vollzugspolizeilicher Maßnahmen

 

in der Verwaltungsrundschau 2017, 42

 

 

Fehler im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren

in Landes- und Kommunalverwaltung, LKV Heft 5/2017

Siehe dazu in NVwZ 2016, 1776, und LKV 2017, 111

Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im DAV

Landesgruppe Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen am 4.11.2016 in Bautzen

 

  

 Versammlungsverbot in Heidenau

Zur Allgemeinverfügung des Landratsamtes Sächsische Schweiz- Osterzgebirge vom 27.8.2015

in Band 89 der Rothenburger Beiträge

(Polizeiwissenschaftliche Schriftenreihe der Hochschule der Sächsischen Polizei, FH) mit dem Titel

Zum aktuellen Stand des Versammlungsrechts, 2017

 

 

In Gewerbearchiv 2017, S. 282

Zur Zuteilung und zum Widerruf roter Kennzeichen nach § 16 II FZV an Kraftfahrzeugwerkstätten und Kraftfahrzeughändler

 

  

Demnächst in apf

Zur Bedeutung des Vollstreckungstitels als allgemeine Vollstreckungsvoraussetzung nach dem LVwVG und VwZVG

 

 

  Demnächst in apf

Zeichen und Verkehrseinrichtungen nach der StVO

 

 

Demnächst

Zum Verfahren nach § 80 IV VwGO in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des Teils A 19 Bay

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

beginnend ab April 2009

Demnächst Veröffentlichung der Aktualisierung,

Stand 15.2.2017

 

 

  Demnächst in der Verwaltungsrundschau

Zur Bekanntgabe und Wirksamkeit unsichtbarer Verkehrszeichen"

zugleich Besprechung des Urteils des OVG Münster vom 13.9.2016, 5 A 470/14 (NWVBl. 2017, 164)

Abstellen eines Fahrzeugs, anschließend Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes, dann Abschleppen des Fahrzeugs

 

 

Demnächst

Rezension

Bachmeier/Müller/Rebler

Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht für Kommunen

Carl Link Kommunalverlag

 

 

Demnächst

Rezension

Ministerialrat Dr.Dr. Frank Ebert

Grundlagen des Selbstverteidigungsrechts

Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen

Carl Heymanns Verlag