Praktisches Verwaltungsrecht

 

 

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

3. Auflage 2021

 

 

Zum Rechtscharakter vollzugspolizeilicher Maßnahmen

 

In der Verwaltungsrundschau 2017, 42

 

 

Aktenvortrag zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen

Die Polizei, dein Freund und Helfer...

(zur sog. Gefährderansprache)

 in der Verwaltungsrundschau 2013, 203

 

 

Aktenvortrag

zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen

Skinheads im Keller

Auflösung eines Skinheadkonzerts durch die Ortspolizeibehörde

(Versammlungsrecht, allgemeinesPolizeirecht)

 in den Juristischen Arbeitsblättern, JA

2012, S. 293 ff.

 

 

In apf, 2013, 33 ff.

Die polizeiliche Gefährderansprache

unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung

 

 

Siehe auch

 

Geschichten aus Mittelwiesenberg

 

Obdachlosigkeit

Räumung

Entschädigung des Eigentümers

 

 

Eine ungeliebte Buchführung

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht, Fahrtenbuchanordnung nach § 31 a StVZO, Widerspruchsverfahren, Tenor des Widerspruchsbescheids mit schwieriger Kostenentscheidung

 in der Verwaltungsrundschau 2007, 98 ff.

 

 

Unfall am Elbufer

Klausur aus dem Polizeirecht mit verwaltungsgerichtlichem Urteil, Kostenforderung aus Ersatzvornahme oder unmittelbarer Ausführung, Störerauswahl,

Rechtsschutz gegen die drohende Vollstreckung der Kostenforderung

in der Verwaltungsrundschau

2005, S. 381 ff.

 

 

Die Abenteuer des Fred Steuerstein

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht (Sonn- und Feiertagsgesetz), Widerspruchsverfahren, Tenorierung des Widerspruchsbescheides

in der Verwaltungsrundschau, 2005, 311 ff.

 

 

In der Verwaltungsrundschau

2018, 418

Flugverbot für Glühwürmchen

Polizeirechtliche Klausur, Fluglaterne, Feststellungsklage, Forsetzungsfeststellungklage, Luftverkehrsgesetz, Polizeiverordnung

 

 

In der Verwaltungsrundschau 2019, 274

Der Kleine Waffenschein des Reichsbürgers Walter Becker

Polizeirechtliche Klausur, Widerruf der Erteilung eines Kleinen Waffenscheines

Antrag nach § 80 V VwGO beim Verwaltungsgericht

 

 

In NJ, Neue Justiz, Heft 11/2019

Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts oder der Versammlungsgesetze ?

 

  

In der NZV, 2020, 351

Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

Zur polizeirechtlichen Sicherstellung von Fahrzeugen

 

 

  In der Zeitschrift Die Polizei 2020, 420

Zur Vollstreckung versammlungsrechtlicher Eingriffsmaßnahmen durch unmittelbaren Zwang,

zugleich Besprechung des Beschlusses des BVerwG (NVwZ 2019, 1281) zur Polizeifestigkeit der Versammlungsfreiheit

 

 

In der Verwaltungsrundschau 2022, 78

Behördliche Maßnahmen gegen Auto-Poser

Als  Auto-Poser werden Personen bezeichnet, die  mit ihren Fahrzeugen auffallen wollen wollen. Die dafür genutzten Autos zeichnen sich in der Regel durch leistungsstarke Motoren und ggf. durch Tuning aus. Dabei wird das Auto fürs Posing allerdings nicht an einem malerischen Ort abgestellt. Stattdessen drehen Autoposer mit ihren Fahrzeugen in  belebten Innenstädten ihre Runden und verursachen dabei absichtlich eine erhebliche Lärmbelästigung

 

 

 In DAR, Deutsches Autorecht 2023, 52

Anmerkung zum Beschluß des VG Düsseldorf vom

1.9.2022, 6 K 4721/21

Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der landesrechtlichen polizeirechtlichen Generalklausel

 

 

In der NZV, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht

2023, 151

Keine Untersagungsverfügung gegen Autoposer auf Grundlage der polizeirechtlichen Generalklausel?

Eine kritische Stellungnahme zum Urteil des VG Düsseldorf vom 1.9.2022, 6 K 4721/21

 

 

In der Neuen Justiz (NJ) 2023, 445

Die neue sächsische Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung

Seit 16. Mai.2023 gilt die neugefasste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bestellung von gemeindlichen Vollzugsbediensteten für den Vollzug polizeibehördlicher Aufgaben (Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung – GemVollzVO). Der Beitrag erläutert die wesentlichen Neuregelungen auch im Hinblick auf die praktischen Auswirkungen