Praktisches Verwaltungsrecht

 

Jetzt neu:

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

2. Auflage 2014

 

 

Auszug aus der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen des Freistaates Sachsen (SächsJAPO)

§ 43 II (Prüfungsgebiete): Pflichtfächer sind ... Darüber hinaus sind Pflichtfächer

3. aus dem Gebiet des Öffentlichen Rechts (einschliesslich Verfahren)

d) Verwaltungsprozess- und Verwaltungsvollstreckungsrecht.

§ 47, Schriftliche Prüfung (Zweite juristische Staatsprüfung)

(3) Der Prüfungsteilnehmer hat zu bearbeiten:...

3. drei Aufgaben mit dem Schwerpunkt aus dem Öffentlichen Recht einschliesslich des Verfahrensrechts (§ 43 Abs. 2 Satz 1, Satz 2 Nr. 3).

 

 

Der Bescheid über die Entziehung der Fahrerlaubnis aus Sicht der Verwaltung

(einschl. einer Androhung von Zwangsgeld)


apf („Ausbildung, Prüfung, Fortbildung), 1999, S. 45 ff.

Boorberg-Verlag

 

 

Der Bescheid über die Festsetzung eines Zwangsgeldes

apf 1999, S. 1o9 ff.

im Anschluß an den Bescheid über die Entziehung...

 

 

Gefahrenabwehr durch Abschleppen von Kraftfahrzeugen

(zugleich in Beitrag zur Abgrenzung der Ersatzvornahme von der unmittelbaren Ausführung)

apf 2oo1, Heft 3 (Landesbeilage Sachsen, S. 17 ff.), Teil 1

Heft 4 (Landesbeilage Sachsen, S. 25 ff.), Teil 2

Heft 5 (Landesbeilage Sachsen, S. 33 ff. ) abschließender Teil 3

Mit einem Prüfungsschema zur Prüfung der Voraussetzungen des Vorliegens eines Vollstreckungstitels

 

Verwaltungsrechtliche Realakte

apf 2003, S. 27 (Teil 1)

S. 54 ff. (Teil 2)

 

 

Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht

in der Verwaltungsrundschau 2004, S. 181 ff.

 

 

Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

 Verwaltungsrundschau 2004, 253 ff.

im Anschluß an den Aufsatz

Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht

 

 

Zur Zwangshaft im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

im Anschluß an die Aufsätze

Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht

und

Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

Verwaltungsrundschau 2004, 363 ff.

 

 

Anmerkung zur Klausur von Traulsen

Platzverweis gegen den gewalttätigen Ehemann

in der Juristischen Schulung, unter JuS-Aktuell

Heft 11/2004, S. XXIV

 

Zur Prüfung der formellen und materiellen Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungsmaßnahme

 in apf (Ausbildung, Prüfung, Fortbildung)

Landesbeilage Sachsen, 2005, S. 25 ff.

 

im Anschluß an die Aufsätze

Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht

Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren und

Zur Zwangshaft im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

 

 

Unfall am Elbufer

Klausur aus dem Polizeirecht mit verwaltungsgerichtlichem Urteil, Kostenforderung aus Ersatzvornahme oder unmittelbarer Ausführung, Störerauswahl,

Rechtsschutz gegen die drohende Vollstreckung der Kostenforderung

in der Verwaltungsrundschau

2005, S. 381 ff.

 

 

Teueres Parken in Zwickau

Polizeirechtliche Klausur, Widerspruch gegen den Leistungsbescheid wg. Kosten des Abschleppen eines Kraftfahrzeuges, Tenor des Widerspruchsbescheides

in apf 2005, Landesbeilage Sachsen, S. 89 ff.

 

 

Die Zwangsgeldfestsetzung im gewerberechtlichen Verfahren

im Anschluß an den

Bescheid nach § 80 IV VwGO im

 gewerberechtlichen Verfahren

 in Kommunaljurist (KommJur) 2006, 250

 

 

Der Antrag auf Erlaß eines Haftbefehls bei uneinbringlichem Zwangsgeld

im Anschluß an den Beitrag

Die Zwangsgeldfestsetzung im gewerberechtlichen Verfahren

 in Kommunaljurist (KommJur) 2006, 331 ff.

 

 

Übersicht zur Verwaltungsvollstreckung

 

 

Verwaltungsvollstreckung im Erzgebirge

Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht

Vollstreckung sonstiger Verwaltungsakte nach den §§ 19 ff. VwVG,

verbunden mit einem Antrag nach § 80 IV VwGO bei der Widerspruchsbehörde

 in den Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2007, 536 ff.

nachzulesen bei JA/Referendare/Klausuren ÖffR

 

 

Asbest in Görlitz

Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht

Eilantrag nach § 80 V VwGO gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes

in der Verwaltungsrundschau 2007, 278 ff.

 

 

Leipziger Ersatzvornahme

Polizeirechtliche Klausur einschl. Verwaltungsvollstreckungsrecht

Antrag nach § 80 V VwGO beim Verwaltungsgericht wg. eines Kostenbescheides betr. Kosten einer Abschleppmaßnahme

Abgrenzung zwischen unmittelbarer Ausführung und Ersatzvornahme, Prüfung der sog. Primär- und Sekundärmaßnahme

Tenor der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung

in den Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2007, 627 ff.

 

 

Im Februar 2008

ist in der Buchreihe

Fachwissen Sicherheit in Bayern

Herausgeber: Christian Ude, Oberbürgermeister

der Landeshauptstadt München

(Carl Link Verlag)

das Buch

Verwaltungszwang

Voraussetzungen und praktische Umsetzung

erschienen (Umfang ca. 210 Seiten)

Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die  Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte

(die ein Tun, Dulden oder Unterlassen verlangen)

                                 weniger die sog. Leistungsbescheide,                                   also die Vollstreckung von Geldforderungen

           mit ausführlicher Erörterung der Anwendung                    der Zwangsmittel

Zwangsgeld,

Ersatzvornahme und

unmittelbarer Zwang

Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel

erfolgt eine Darstellung des Verfahrens mit zahlreichen praktischen Beispielen, Musterbescheiden und Tenorierungen

 

 

Zur Vollstreckung aus einem öffentlich-rechtlichen Vertrag

 in KommunalPraxis spezial 2008, 41 ff.

Carl Link-Verlag

 

 

Zur Bestimmtheit von Entscheidungen im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren

Das sog. Bestimmtheitsprinzip ist nicht nur beim Verwaltungsakt von Bedeutung (§ 37 I VwVfG), sondern u.a. auch beim sog. Verwaltungsvertrag nach den §§ 54 ff. VwVfG und auch im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

Anhand praktischer Beispiele aus der Rechtsprechung wird die Problematik umfassend erörtert.

 in der Verwaltungsrundschau 2008, 181 ff.

 

 

Plauener Nebenbestimmungen

Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht

Antrag beim Verwaltungsgericht nach § 80 V VwGO gegen eine Zwangsgeldfestsetzung

 in den

Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2009, 215

 

 

Zur Rückgabe des Führerscheins bei Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde

Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird die Problematik erörtert einschl. der Androhung von Zwangsmitteln bei Nichtabgabe des Führerscheins

 in SVR (Straßenverkehrsrecht), Nomos-Verlag, 2009, 121 ff.

zum Aufsatz

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des Teils A 19 Bay

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

beginnend ab April 2009

 

 

Handbuch des

Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

Saxonia-Verlag, Dresden

2009

Umfang ca. 220 Seiten

 

 

Das komplette 6-seitige Inhaltsverzeichnis ist auf der Homepage der Deutschen Nationalbibliothek nachzulesen

 

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Das Buch kann in jeder Buchhandlung bestellt werden, aber auch z.B. bei amazon

 

 

 In der Verwaltungsrundschau, VR 2011, 328

Zur Effektivität des mündlichen Verwaltungsaktes

Stellungnahme und Erwiderung zu dem Beitrag von Beckmann in VR 2011, 145 ff. mit dem Titel

Die Effektivität des mündlichen Verwaltungsaktes

 

 

  Anmerkung

zum Beschluß des OVG Magdeburg vom 4.8.2011, 2 L 50/10

Festsetzung eines Zwangsgeldes bei Zuwiderhandeln gegen        Ge- oder Verbot

(Nutzungsuntersagung)

in der Verwaltungsrundschau 2012, 174

 

 

 Abschleppen eines Fahrzeugs - unmittelbare Ausführung oder Ersatzvornahme

zugleich eine Besprechung des Urteils des OVG Hamburg vom 8.6.2011, 5 Bf 124/08

und der Anmerkung dazu von Klüver, DVBl. 2011, 1114

 in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht NZV 2012, 212

 

 

In Straßenverkehrsrecht, SVR 2012, 241 ff.

Der Leistungsbescheid als Folge einer Abschleppmaßnahme

 

 

 Zum Verhältnis zwischen Grund-Verwaltungsakt und sich anschließenden Vollstreckungsmaßnahmen

zugleich Besprechung der Beschlüsse des OVG Münster vom 10.1.2012, 15 A 2149/11 und vom 20.1.2012, 4 B 1425/11

in der Verwaltungsrundschau 2012, 270

 

 

Zum Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren am Beispiel des Zwangsmittels der Ersatzvornahme

in apf 2014, 173 ff.

 

 

Zur Tenorierung behördlicher Bescheide im Zusammenhang mit der Androhung des Zwangsmittels der Ersatzvornahme

mit zahlreichen praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung

in apf, Landesteil Bayern, Heft 10/2014, S. 73

 

 

Handbuch des

Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

Saxonia-Verlag, Dresden

1. Auflage, erschienen im Oktober 2009

Umfang ca. 220 Seiten

 

Die 2. aktualisierte Auflage (255 S.) ist im Dezemember 2014 erschienen

 

 

In der LKV 2015, 312, hat Ministerialrat Dr.Dr. Frank Ebert, Erfurt,  eine Rezension veröffentlicht:

... Der Verfasser versteht es, diese Materie meisterhaft aufzubereiten... Besonders verdienstvoll erweisen sich die 40 Seiten des Kapitels M zum Abschleppen von Kraftfahrzeugen... Klaus Weber Zeigt, dass auch das Verwaltungsvollstreckungsverfahren ein handhabbares Rechtsgebiet ist, vor dem Zurückhaltung oder gar Scheu unangebracht sind...

Wie in seinen anderen Werken zieht der praktisch, pädagogisch und fachlich erfahrene Autor auch hier wieder sämtliche Register des juristsichen Fachliteraten....

 

 

 In apf, 2015, 79

 Die Einstellung des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens durch die Vollstreckungsbehörde

 

 

"Zur Androhung und Anwendung des Zwangsmittels "Zwangsgeld" nach dem VwZVG"

in apf 2015, Landesteil Bayern, S. 57 ff., Teil I

 

Seite 65 ff., Teil 2

 

 

Im September 2015 das Buch

Verwaltungszwang in der behördlichen Praxis

 

veröffentlicht worden, 254 S.

 

Voraussetzungen und praktische Umsetzung

Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die  Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte

           mit ausführlicher Erörterung der Anwendung der Zwangsmittel

Zwangsgeld,

Ersatzvornahme und

unmittelbarer Zwang

Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel

erfolgt eine Darstellung des Verfahrens mit zahlreichen praktischen Beispielen, Musterbescheiden und Tenorierungen

(orientiert am VwZVG Bayern)

 

 

 Zum Zwangsmittel des unmittelbaren Zwangs nach dem VwZVG

 in apf, Landesteil Bayern 2016, 33

 

 

  In Gewerbearchiv 2016, 275

Zum Verwaltungszwang im Gewerbe- und Gaststättenrecht unter besonderer Berücksichtigung des unmittelbaren Zwangs

 

 

  Im November 2016 ist das Buch

Die Ersatzvornahme in der behördlichen Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Kostenforderung

im Carl Link Kommunalverlag erschienen

130 Seiten