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Praktisches Verwaltungsrecht
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts
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Asbest in Görlitz Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht Eilantrag nach § 80 V VwGO gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes in der Verwaltungsrundschau 2007, 278 ff.
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Dazu Kurzreferat in juris Verfasser prsäentiert einen verwaltungsrechtlichen Aktenfall mit Schwerpunktlen im Bereich der Verwaltungsvollstreckung und des Verwaltungsprozessrechts. Der Sachverhalt bietet einen Abdruck von Schriftsätzen an das Verwaltungsgericht - ein Abbruchunternehmer wendet sich mit der Bitte um einstweiligen Rechtsschutz gegen eine an ihn gerichtete Zwangsgeldfestsetzung auf der Basis eines bestandskräftigen Grundverwaltungsaktes. Aufgaben des Bearbeiters sind die Begutachtung des Falles und die Ausformulierung des gerichtlichen Entscheidungstenors. In der Lösungsskizze prüft der Autor in schulmäßiger Folge die Sachentscheidungsvoraussetzungen für den Eilantrag und die formellen Voraussetzungen der streitgegenständlichen Zwangsgeldfestsetzung. Dabei stellt er alle für das Verfahren relevanten Normen des Verfahrensrechts und Vollstreckungsrechts zusammen und erläutert sie knapp. Einen Schwerpunkt legt er sodann auf die Frage, ob eine Zwangsgeldfestsetzung zur Erzwingung einer Unterlassungspflicht auch dann noch ergehen und durchgesetzt werden kann, wenn der Verstoß gegen die Unterlassungspflicht abgeschlossen ist. Hierzu stellt er den Meinungsstand und die jeweils relevanten Argumente vor und formuliert eine eingehend begründete Stellungnahme.
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