Praktisches Verwaltungsrecht

 

 

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

3. Auflage 2021

 

 

Der erfolglose Makler


Polizeirechtliche Klausur (Gewerberecht) einschl. Widerspruchsverfahren und Tenorierung des Widerspruchsbescheides

Verwaltungsrundschau 2002, 276 ff.

 

 

Ende des Leipziger Messetreffs ?

(Gewerberecht, Widerspruchsverfahren, Notwendigkeit der Zuziehung eines Rechtsanwalts, Tenor des Widerspruchsbescheides)

in apf (Ausbildung, Prüfung, Fortbildung)

2004, S. 14 (Sachverhalt)

Lösung S. 34 ff.

 

 

Eine gefährliche Reisegewerbekarte

Gewerberecht, Widerspruchsverfahren, Aussetzungsantrag bei der Widerspruchsbehörde nach § 80 IV VwGO, Entscheidung der Widerspruchsbehörde

in apf (Ausbildung, Prüfung, Fortbildung)

2004, Landesbeilage Sachsen, S. 50 ff.

 

 

Der Bescheid nach § 80 IV VwGO im gewerberechtlichen Verfahren

Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung, Eilantrag nach § 80 IV VwGO bei der Widerspruchsbehörde, Entscheidung der Widerspruchsbehörde

 in Kommunaljurist (KommJur) 2006, 134 ff.

 

 

Die Zschopauer Zusicherung

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht (Gaststättenrecht) mit Widerspruchsverfahren, Tenorierung des Widerspruchsbescheides, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts

 apf 2006, 186 ff.

 

 

Die Zwangsgeldfestsetzung im gewerberechtlichen Verfahren

im Anschluß an den

Bescheid nach § 80 IV VwGO im

 gewerberechtlichen Verfahren

 in Kommunaljurist (KommJur) 2006, 250 ff.

 

 

Der Widerspruchsbescheid im gewerberechtlichen Verfahren

KommJur 2006, 412 ff.

 

 

Annaberg sieht rot

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht (Gewerberecht  i.V. mit der StVZO)

Eilrechtsschutz gegen den Widerruf einer Erlaubnis zur Nutzung von roten Kennzeichen nach § 28 III 1 StVZO für einen Fahrzeughändler, versehen mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Tenor der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung

 in der Verwaltungsrundschau 2006, 203 ff.

 

 

Mord und Totschlag als Problem des Gewerbe- und Berufsrechts

Personen, die schwere Straftaten begangen haben, wollen trotzdem ihren Beruf ausüben.

Die Behörden müssen dann entscheiden, ob sie dem entspr. Antrag stattgeben oder, falls der Betroffene den Beruf bereits ausübt, eine Untersagung der weiteren Ausübung des Gewerbes oder Berufes aussprechen müssen.

Anhand von 4 Fällen aus der Rspr. wir die Problematik umfassend erörtert

in der Verwaltungsrundschau 2008, 82 ff.

 

 

Anmerkung

zum Beschluß des VGH München vom 21.8.2007

(NVwZ-RR 2008, 26 ff.)

Untersagung des Anbietens alkoholischer Getränke zu Billigpreisen, sog. Flatrate- oder Billigpreis-Parties

(Gaststättenrecht)

in der Verwaltungsrundschau 2008, 213 ff.

 

 

Aktenvortrag

zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen

Waltraud Wunder wundert sich

Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung und Zwangsgeldandrohung

 in den Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2009, 457 ff.

 

 

Herrn Zieglers Gewerbe

oder die Rente ist nicht sicher

Aktenvortrag

zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen

Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung und Zwangeldandrohung,

Antrag beim VG nach § 80 V VwGO

in der Verwaltungsrundschau 2009, 418 ff.

 

 

Im Februar 2012

ist das Buch

Praxis des Gewerbe- und Gaststättenrechts

(Eingriffsverwaltung, Verwaltungsvollstreckung und Ordnungswidrigkeiten)

im Carl Link Kommunalverlag erschienen

ca. 160 Seiten

mit einer Vielzahl von praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung und Musterbescheiden einschl. deren Tenorierung

Ankündigung des Verlages

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeines

B. Gewerbeordnung

C. Gaststättengesetz

D. Verwaltungsvollstreckungsverfahren im Gewerbe- und Gaststättenrecht

E. Sonderfall des sog. Verwaltungsvertrages im Gewerbe- und Gaststättenrecht

F. Behördliche Zuständigkeiten

G. Rechtsschutz

H. Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Gewerbe- und Gaststättenrecht

I. Prüfungsschemata und Musterbescheide

 

 

 

 Zur Gewerbeuntersagung nach § 35 I GewO

 in der Verwaltungsrundschau 2012, 337

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. GastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

beginnend ab November 2012

 

 

Zur Versagung der Gaststättenerlaubnis nach § 4 GastG

in der Verwaltungsrundschau 2013, Heft 10

 

 

Zur Rücknahme und zum Widerruf der Gaststättenerlaubnis nach § 15 GastG

in apf 2014, 129 ff.

 

 

Im Februar 2012 ist das Buch

Praxis des Gewerbe- und Gaststättenrechts

(Eingriffsverwaltung, Verwaltungsvollstreckung und Ordnungswidrigkeiten)

im Carl Link Kommunalverlag erschienen

ca. 160 Seiten

mit einer Vielzahl von praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung und Musterbescheiden einschl. deren Tenorierung

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeines

B. Gewerbeordnung

C. Gaststättengesetz

D. Verwaltungsvollstreckungsverfahren im Gewerbe- und Gaststättenrecht

E. Sonderfall des sog. Verwaltungsvertrages im Gewerbe- und Gaststättenrecht

F. Behördliche Zuständigkeiten

G. Rechtsschutz

H. Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Gewerbe- und Gaststättenrecht

I. Prüfungsschemata und Musterbescheide

 

Die 2. aktualiesierte Auflage (195 S.) ist im November 2014 erschienen

 

 

Das Sächsische Gaststättengesetz

in der Zeitschrift Gewerbearchiv

(Fachzeitschrift für Wirtschaftsverwaltungsrecht)

 Heft 11/2014, S. 434

 

 

 

"Praxis der Betriebsschließungsmaßnahmen

nach § 15 II GewO"

 in der Verwaltungsrundschau, VR 2015, 189


 

 

 Erlaubnis- und Eingriffsverwaltung am Beispiel des Fahrlehrerrechts

 in Gewerbearchiv 2015, 242

 

 

  In KommunalpraxisSpezial 2016, 41 ff.

Zur Bedeutung der Sperrwirkung des § 12 GewO unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung

 

 

 

In Gewerbearchiv 2017, S. 282

Zur Zuteilung und zum Widerruf roter Kennzeichen nach § 16 II FZV an Kraftfahrzeugwerkstätten und Kraftfahrzeughändler

 

 

Kommunal- und Schulverlag

Kommentierung des Gaststättengesetzes

Aktualisierung des Loseblatt-Werkes

Stand Mai 2018

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

beginnend ab November 2012

Aktualisierung zum Stand April 2020

 

 

  In Gewerbearchiv 2021, 144

Aktuelle Rechtsprechung zum Bewachungsgewerbe nach § 34 a GewO

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz

beginnend ab November 2012

Aktualisierung zum Stand April 2022

 

 

In Gewerbearchiv (GewArch) 2023, 98

  Zur Androhung eines Zwangsmittels und dem Problem der Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist

Eine Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist ist insbes. im Gaststättenrecht im Zusammenhang mit einer Betriebsschließungsanordnung bedeutsam. Trotz wirksamer Betriebsschließung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb einer bestimmten Frist noch Maßnahmen zur Betriebsabwicklung durchzuführen. Diese Frist zur Abwendung der Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme ist aber nur in die Zwangsmittelandrohung aufzunehmen

mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

 

 

 Praxis der Kommunalverwaltung

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. BayGastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

mit aktueller Rspr. zum Prostituiertenschutzgesetz

beginnend ab November 2012

Aktualisierung Februar 2024