Praktisches Verwaltungsrecht

 

 Das Handbuch mit Kommentar des

“Sächsischen Versammlungsrechts”

ist jetzt lieferbar

 

  4 versammlungsrechtliche Aufsätze,

in “Kommunaljurist” veröffentlicht,

geben einen guten Überblick über grundsätzliche versammlungsrechtliche Probleme

 

 

 “Versammlungsrechtliche Auflagen nach § 15 I des Versammlungsgesetzes”

in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 97 ff.

 Die Rspr. des BVerfG betont wg. der Bedeutung der Versammlungsfreiheit   die “Auflage” als milderes Mittel (der behördlichen Eingriffsmaßnahme in die Versammlungsfreiheit) anstelle eines Versammlungsverbotes.

Ausgehend von dieser Rspr. wird die Bedeutung von Auflagen zur Abwehr “unmittelbarer Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung” im Versammlungsgesetz dargestellt (mit praktischen Beispielen aus der Rspr).

Behandelt wird auch das Problem der Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Versammlungen, wenn nur eine “unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung” gegeben ist.

Vertieft angesprochen werden ebenso die Aufgaben der Versammlungsbehörde im Zusammenhang mit der Kooperation zwischen Veranstalter und Behörde im Versammlungsrecht, ebenso die hohen Anforderungen an die polizeiliche Gefahrenprognose beim Erlaß einer “Auflage” i.S. des § 15 I VersG.

 

 

 “Versammlungsverbote nach § 15 I des Versammlungsgesetzes”

im Anschluß an den Beitrag

“Versammlungsrechtliche Auflagen...”

in “Kommunaljurist” (KommJur) 2010, 172 ff.

 

 

In “Kommunaljurist” 2010, S. 410

“Zur Anmeldepflicht bei Versammlungen”

(§ 14 Versammlungsgesetz)

 

 

In “Kommunaljurist” 2011, 50 ff.

“Zur Kooperation zwischen Versammlungsbehörde und Veranstalter einer Versammlung